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Abmahnung wegen "Memory"
Anlage zum Schreiben der Kanzlei vom
14.03.2003: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Herr Dr. Ulrich
Willmes, Borchener Str. 88, 33098 Paderborn
verpflichtet sich
hiermit gegenüber der
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es bei Meidung
einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen
Vertragsstrafe in Höhe von € 5.500,-- zu unterlassen, zur
Kennzeichnung, Bewerbung und Vermarktung von (virtuellen)
Legekartenspielen, insbesondere über das Internet, die
Bezeichnungen "Memory-Spiel", "Memory-Game" und/oder "Memory"
zu verwenden.
Paderborn, den
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Dr. Ulrich Willmes
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