Abmahnung wegen "Memory"

 

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Abmahnung wegen "Memory"

Anlage zum Schreiben der Kanzlei vom 14.03.2003: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
 

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Herr Dr. Ulrich Willmes, Borchener Str. 88, 33098 Paderborn

verpflichtet sich hiermit gegenüber der

............ .., ................. ., ..... .........

es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von € 5.500,-- zu unterlassen, zur Kennzeichnung, Bewerbung und Vermarktung von (virtuellen) Legekartenspielen, insbesondere über das Internet, die Bezeichnungen "Memory-Spiel", "Memory-Game" und/oder "Memory" zu verwenden.

 

Paderborn, den ..........

 

                                                
Dr. Ulrich Willmes